Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
31. Juli 2019
Karsten Herlitz, Ratsmitglied
Verwaltung antwortet auf CDU-Anfrage

Bereits drei Bänke aus dem „1000 Bänke für Bochum“-Projekt wurden beschädigt bzw. gestohlen. Dies geht aus einer Verwaltungsmitteilung der Juli-Ratssitzung als Antwort auf eine CDU-Anfrage hervor.

„Diese Bänke wurden aus Spenden der Bochumer Bürger finanziert, deshalb ist es umso trauriger, dass andere Menschen, die wahrscheinlich auch aus Bochum kommen, kein Sinn für das Gemeinwohl übrig haben“, erklärt Karsten Herlitz Ratsmitglied der CDU.




CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
29. Juli 2019
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied

In der gemeinsamen Sitzung von Struktur- und Planungsausschuss sowie der Bezirksvertretung Mitte Ende Juni wurden die bisherigen Planungsergebnisse zu dem beabsichtigten integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Hamme beraten. Die dazu von der Verwaltung erstellte Mitteilung listet eine Vielzahl von Maßnahmen auf, die unter Beteiligung eines externen Planungsbüros erarbeitet wurden.

„Wir haben frühzeitig auf die Notwendigkeit eines ISEK für Hamme hingewiesen und ein solches gefordert. Der Stadtteil präsentiert sich derzeit in Teilen unter Wert und bedarf der Unterstützung, beispielsweise bei der Aufwertung der vernachlässigten öffentlichen Infrastruktur“, berichtet das für Hamme zuständige CDU-Ratsmitglied Sascha Dewender. „Deshalb freuen wir uns, dass in der vorläufigen Liste fast 30 konkrete Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 21 Mio. Euro vorgeschlagen werden. Darunter sind viele Dinge wie z.B. ein Hof- und Fassadenprogramm, Planungen zum Umbau von Hammer Park und Friedhof sowie Park Präsident oder die Neugestaltung des Amtsplatzes und vieles mehr, die wir seit Jahren gefordert haben“, so Dewender weiter.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
26. Juli 2019
Dr. Stefan Jox, Ratsmitglied
Verwaltung verspricht in der Ratssitzung aktiv auf Geschäftsinhaber zuzugehen

In der letzten Ratssitzung musste ein Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zurückgezogen werden, der die Gewerbetriebenden an der Wasserstraße während der Zeit der siebenmonatigen Vollsperrung finanziell entschädigt hätte. Die rechtlichen Hürden dafür sind hoch, die eigenen Entscheidungskompetenzen unklar. Die Verwaltung wird ihre Möglichkeiten prüfen und zusätzlich auf die Anlieger zugehen sowie die Gewerbetreibenden anschreiben.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
25. Juli 2019
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Das neu angefertigte Bauwerkinstandhaltungskonzept, das u.a. die Brücken auf Bochumer Stadtgebiet betrifft, wird in der Septembersitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität vorgestellt. Dies teilte die Verwaltung auf Anfrage der CDU in der letzten Ratssitzung mit. Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender:

„Die Verwaltung kündigte in einer Mitteilung der Juni-Sitzung des Rates an, das lang erwartete Bauwerkinstandhaltungskonzept Ende Mai im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität vorzustellen. Wurde es aber nicht. Doch statt die Mitteilung zu aktualisieren oder mündlich einen neuen Termin zu nennen, mussten wir erneut nachfragen. Und für diese Antwort braucht die Verwaltung mehrere Wochen. Schnelligkeit und Effizienz sieht anders aus.“

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
24. Juli 2019
Herlitz: " Hier wurde die Chance verpasst, die Lebensqualität und Attraktivität Bochums dauerhaft zu steigern"

Ein Antrag der CDU-Fraktion zur familien-, kinder-, jugend- und seniorenfreundlichen Stadtentwicklung wurde in der letzten Ratssitzung abgelehnt. Demnach hätten bei allen zukünftigen Verwaltungsvorlagen zum Thema Stadtentwicklung die genannten Zielgruppen berücksichtigt und deren Bedürfnisse sichergestellt werden sollen. Dazu Karsten Herlitz, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Das Ziel unseres Antrags war es, Bochum zu einer noch lebenswerteren Stadt weiterzuentwickeln. Nachdem in der vorletzten Ratssitzung ein ähnlicher Antrag von uns zum Klimaschutz gestellt und beschlossen wurde, wäre dies der nächste Schritt zur Erreichung dieses Ziels gewesen.“

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
23. Juli 2019
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Letzten Donnerstag wurde offenbar durch Dachdeckerarbeiten ein Brand auf dem Sporthallendach der Turnhalle der Erich-Kästner-Gesamtschule an der Markstraße in Querenburg ausgelöst.
Dazu Christian Haardt, CDU-Fraktionsvorsitzender: „Das Wichtigste ist, dass hier kein Menschenleben in Gefahr war. Nach meinem Kenntnisstand ist die Halle teil-weise einsturzgefährdet. Soweit eine Sanierung in Frage kommt, sollte diese zügig beginnen, damit die Halle schnellstmöglich wieder in Betrieb genommen werden kann“.
Die Doppel-Turnhalle wird nicht nur für den Schulsport, sondern auch von zahlreichen Vereinen und sogar für internationale Veranstaltungen genutzt. Aufgrund der schwerwiegenden Schäden kommt möglicherweise sogar ein Abriss in Betracht. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
22. Juli 2019
Roland Mitschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Auch wenn Grundstücks- und Vertragsangelegenheiten nach der Gemeindeordnung „nicht öffentlich“ zu behandeln sind, sieht sich die CDU-Fraktion im Rat im Hinblick auf die öffentliche Diskussion gehalten, die eigene Position klar zu stellen.
 


CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
19. Juli 2019
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied

Der Rat hat in der letzten Sitzung vor der politischen Sommerpause den lang erwarteten Medienentwicklungsplan für die Schulen der Stadt Bochum einstimmig beschlossen. Dadurch ist die Grundlage für eine Breitbandanbindung aller Schulen bzw. Glasfaserausbau und der systematische Ausbau von Technik und Informationstechnologie gelegt worden. Nachdem die entsprechenden Förderkonditionen vorliegen, besteht die Möglichkeit, alle Schulen an das Glasfasernetz anzubinden und die technische Ausstattung der Schulen nachhaltig zu verbessern.




CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
17. Juli 2019
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Heute ist ein guter Tag für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Von den rund 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ erhält die Stadt Bochum 2019 rund 13,7 Millionen Euro.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
16. Juli 2019
Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher

„In Nordrhein-Westfalen und im Ruhrgebiet soll ein Netz regionaler Schnellbuslinien geschaffen werden. Die Idee ist nicht neu, aber das Linienkonzept mit Bezeichnungen wie SB und CE ist in Vergessenheit geraten. Auf der Ruhrkonferenz gab es am Montag der Vorwoche positive Signale für eine Förderung eines derartigen Projektes durch das Land“, berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) nach Beratungen beim VRR und Besuch der Ruhrkonferenz. Diese tagte am Montag der Vorwoche in der Akademie Mont Cenis in Herne. Thema des Abends war „Neue Mobilität“.